§ 1 Geltungsbereich, Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die ein Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) im Online-Shop des Vape Taxi Schwanewede aufgibt.
(2) Anbieter und Vertragspartner ist:
Daniel Nepke (Vape Taxi Schwanewede)
Rotdornweg 24, 28790 Schwanewede
E-Mail: info@vapetaxischwanewede.de · Telefon: 0176 72155422
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Mindestalter, Jugendschutz
(1) Wir verkaufen E-Zigaretten, Liquids, Nikotinshots, Aromen und Zubehör ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben (§ 10 JuSchG).
(2) Mit der Bestellung versichert der Kunde, dass er volljährig ist. Vor jeder Übergabe erfolgt eine Kontrolle eines amtlichen Lichtbildausweises. Kann das Alter nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, wird die Ware nicht ausgehändigt und die Bestellung storniert. Wir können in diesem Fall die uns tatsächlich entstandenen Mehraufwendungen (insbesondere die Liefergebühr) in Rechnung stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(3) Eine Aushändigung an Dritte am Lieferort erfolgt nur, wenn diese ebenfalls volljährig sind und sich ausweisen können.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Mit dem Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
(3) Der Eingang der Bestellung wird unmittelbar per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Annahme der Bestellung per gesonderter Bestätigungs-E-Mail erklären, mit der Auslieferung beginnen oder die Ware tatsächlich übergeben. Können wir die Bestellung ausnahmsweise nicht annehmen (z. B. wegen fehlender Verfügbarkeit oder fehlender Altersbestätigung bei Übergabe), informieren wir den Kunden unverzüglich; eine bereits geleistete Zahlung wird in diesem Fall vollständig erstattet.
(4) Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns gespeichert; der Kunde erhält die Bestelldaten per E-Mail.
§ 4 Mindestbestellwert
Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 €.
§ 5 Preise & Liefergebühr
(1) Alle Preise sind Endpreise. Wir erheben gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich nicht aus. Anfallende Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids ist im Preis enthalten.
(2) Die Liefergebühr für die persönliche Auslieferung beträgt 3,50 € pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 50,00 € liefern wir kostenfrei.
§ 6 Liefergebiet, Lieferzeiten, Lieferung
(1) Wir liefern ausschließlich innerhalb der Postleitzahl 28790 (Schwanewede mit Ortsteilen). Bestellungen außerhalb können wir nicht ausliefern.
(2) Lieferungen erfolgen zu vom Anbieter im Voraus veröffentlichten Liefer-Slots. Der Kunde wählt während der Bestellung einen der dann verfügbaren Slots aus.
(3) Eine taggenaue Zustellung kann aus organisatorischen Gründen ausnahmsweise nicht garantiert werden; wir informieren in solchen Fällen rechtzeitig per Telefon oder E-Mail und stimmen einen Ersatztermin ab.
(4) Sofern der Kunde zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erreichbar ist, erfolgt ein einmaliger erneuter Zustellversuch. Schlägt auch dieser fehl, kann nach Abstimmung ein weiterer Lieferversuch gegen erneute Liefergebühr vereinbart werden.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:
- Vorab-Überweisung auf das in der Bestätigungs-E-Mail angegebene Konto – Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse erwarten wir den Zahlungseingang innerhalb von 7 Werktagen nach Bestellung. Geht das Geld bis dahin nicht ein, schicken wir eine Erinnerungs-E-Mail mit einer Nachfrist von weiteren 5 Werktagen. Erst nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist können wir vom Vertrag zurücktreten.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
§ 9 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
(2) Wichtiger Hinweis – Ausschluss bei versiegelten Hygiene-Produkten: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB). Hierunter fallen insbesondere geöffnete Liquids, Nikotinshots, Aromen, Pods und Einweg-E-Zigaretten.
§ 10 Gewährleistung & Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Wir liefern ausschließlich neue, originalverpackte Ware.
§ 11 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir – außer in den Fällen des Absatzes 1 – nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§ 12 Sicherheitshinweise zu E-Zigaretten
- E-Zigaretten und nikotinhaltige Erzeugnisse sind kein Spielzeug und gehören außerhalb der Reichweite von Kindern und Tieren.
- Liquids enthalten Nikotin – ein gesundheitsschädlicher und potenziell tödlicher Stoff. Hautkontakt ist zu vermeiden.
- Vom Konsum während Schwangerschaft und Stillzeit, bei Herz-Kreislauf- oder Atemwegserkrankungen sowie bei Allergien gegen Inhaltsstoffe wird ausdrücklich abgeraten.
- Geräte und Akkus dürfen nur entsprechend der Bedienungsanleitung verwendet werden.
§ 13 Rücknahme von Altgeräten und Batterien
(1) Wir nehmen als Vertreiber im Sinne von § 3 Nr. 11 ElektroG Altgeräte unseres Sortiments (insbesondere E-Zigaretten, Einweg-Vapes, Pods, Verdampfer und Akku-Geräte) kostenfrei zurück – im Verhältnis 1:1 beim Kauf eines neuen Geräts der gleichen Art (§ 17 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG).
(2) Batterien und Akkus, die wir geliefert haben oder die in unseren Geräten enthalten waren, nehmen wir nach § 10 BattG ebenfalls kostenfrei zurück.
(3) Die Rückgabe erfolgt einfach beim nächsten Liefertermin — Altgeräte und Akkus zur Übergabe bereithalten, wir nehmen sie mit. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Bitte beachten: Akkukontakte vor der Übergabe abkleben (Kurzschlussgefahr); sichtbar beschädigte Akkus vorher per Mail melden, damit wir die Annahme sicher organisieren können.
(4) Detaillierte Hinweise sowie alternative Sammelstellen findest du unter Altgeräte-Rückgabe.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen unser Geschäftssitz.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.